Geschäftsbedingungen
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Wir vermeiden „Bürokratie“:
Die folgenden Geschäftsbedingungen,
zu denen wir ausschließlich verkaufen,
sind deshalb kurzgefasst. Sie gelten nur
gegenüber Unternehmern und behördlichen
Abnehmern.
Abweichende Bedingungen des
Bestellers sind unwirksam, auch wenn
wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen;
sie gelten nur, wenn wir sie
schriftlich bestätigen.
1. Das Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend.
Ein Vertrag kommt erst dadurch
zustande, dass wir den Auftrag schriftlich
bestätigen. Änderungen der Produkte
durch technische Weiterentwicklung
bleiben vorbehalten.
2. Die Preise
Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt, verstehen
sich alle Preise in EUR per Stück, zusätzlich
eventueller materialbedingter Teuerungszuschläge.
In den Preisen ist die gesetzlich
vorgeschriebene Mehrwertsteuer
nicht enthalten. Der Mindestbestellwert
beträgt EUR 50,00. Im übrigen
verstehen sich die Preise ab Werk
ausschließlich Verpackung. Die
Verpackung unserer Sendungen ist auf
das Notwendige begrenzt. Sie ist in der
Regel wiederverwendbar bzw. recyclefähig
und mit den entsprechenden
Symbolen gekennzeichnet.
Preisänderungen während der Kataloggültigkeit
sind selten, aber – auch zu
Ihren Gunsten – möglich. Daher sind
die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen
Preise, die unter Umständen
vom Katalog, den Preislisten oder
unserem unverbindlichen Angebot
abweichen, bindend.
3. Die Zahlung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt, sind unsere
Rechnungen innerhalb 14 Tagen ab
Rechnungsdatum mit 2 % Skonto zahlbar,
bzw. innerhalb 30 Tagen netto. Bei
Montage- und Reparaturrechnungen
können keine Skonto-Abzüge erfolgen.
Eine Berechtigung zur Aufrechnung oder
Zurückbehaltung von Zahlungen besteht
nur bei von uns unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.
4. Die Lieferzeit
Der überwiegende Teil unserer Produkte
ist „kurzfristig ab Lager lieferbar“. Im
übrigen sind unsere Lieferzeitangaben
unverbindliche Richtwerte, da ein Teil
unserer Produkte auftragsbezogen bzw.
periodisch gefertigt werden. Diese
Lieferzeiten gelten ab dem Datum
unserer Auftragsbestätigung. Liefertage
sind Arbeitstage ohne Samstage. Soweit
schriftlich ein ausdrücklicher Fixtermin
vereinbart wird, ist dieser für uns selbstverständlich
verbindlich.
5. Der Transport
Mit der Übergabe der von Ihnen
bestellten Ware an den Frachtführer
(Post, Bahn, Paketdienst oder
Spediteur) haben wir unsere Vertragspflichten
erfüllt und das Risiko geht auf
Sie über. Bitte prüfen Sie die Ware
beim Empfang auf ihre Unversehrtheit.
Liegt ein Transportschaden vor, verhalten
Sie sich bitte gemäß der dem Lieferschein
beigefügten Hinweise.
Wenn es für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll
erscheint, nehmen wir Teillieferungen
vor. Insbesondere, wenn die Lieferzeiten
verschiedener Produkte stark von-
einander abweichen, damit Sie so
schnell wie möglich Ihre Ware erhalten.
6. Unser Eigentumsvorbehalt
Wie allgemein üblich, erfolgt jede
Lieferung unter folgendem Eigentumsvorbehalt:
Erst mit Erfüllung unserer
gegenwärtigen oder künftigen
Forderungen aus der Geschäftsverbindung
geht das Eigentum auf Sie über.
Im Rahmen des ordnungsgemäßen
Geschäftsverkehrs sind Sie berechtigt,
Vorbehaltsware zu verarbeiten oder zu
veräußern. Aus dem Weiterverkauf
entstehende Forderungen, die Sie –
vorbehaltlich unseres Widerrufs – selbst
einziehen können, werden hiermit
sicherungshalber an uns abgetreten.
Sollten Sie die Vorbehaltsware
verarbeiten oder umbilden, so geschieht
dies stets für uns als Lieferant. Bei Verbindung
mit anderen Waren geht das
Miteigentum wertanteilig auf uns über.
7. Beanstandungen
Kaufleute können Gewährleistungsansprüche
gegen uns nur geltend
machen, wenn sie ihren gesetzlichen
Untersuchungs- und Rügepflichten
ordnungsgemäß nachgekommen sind.
Andere Abnehmer haben offensichtliche
Mängel innerhalb einer Frist von zwei
Wochen ab Empfang der Ware schriftlich
anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Abnehmer trifft die
volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den
Mangel selbst, für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8. Gewährleistung und
Schadenersatz
Auf unsere Produkte in diesem Katalog
geben wir eine Gewährleistungsfrist von
2 Jahren ab Ablieferung der Ware; bei
Ansprüchen aus Schäden aus von uns,
unseren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen zu vertetenden
Verletzungen des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist. Soweit in unseren
Verkaufsunterlagen für einzelne
Produkte ausdrücklich eine längere
Qualitätsgarantie gegeben wird, gilt
selbstverständlich dieser längere
Gewährleistungszeitraum. Schadenersatzansprüche
wegen einer
garantierten Eigenschaft stehen dem
Besteller nur zu, wenn die Übernahme
einer Garantie den Besteller gerade
gegen den eingetretenen Schaden
sichern sollte.
Andere Schadenersatzansprüche aus
Gewährleistung, mit Ausnahme von
Ansprüchen aus Schäden aus von uns,
unseren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen zu vertetenen
Verletzungen des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, sind ausgeschlossen,
wenn uns, unseren gesetzlichen
Vertretern oder unseren
Erfüllungsgehilfen leichte Fahrlässigkeit
zur Last fallen, es sei denn, es handelt
sich um vorhersehbare, typische
Schäden aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten; nicht ausgeschlossen
sind Schadenersatzansprüche,
wenn uns, unseren gesetzlichen
Vertretern oder Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur
Last fallen.
9. Der Gerichtsstand und
anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen
mit Kaufleuten entstehenden
Rechtsstreitigkeiten ist Wiesbaden.
Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
10. Die EDV
Um den heutigen Ansprüchen gerecht
zu werden, sind bei uns personen- und
firmenbezogene Daten unserer Kunden
über EDV gespeichert und werden
entsprechend verarbeitet.
11. Die Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts
nicht.
Ihre MORAVIA GmbH Wiesbaden