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Geschäftsbedingungen 169 Wir vermeiden „Bürokratie“: Die folgenden Geschäftsbedingungen, zu denen wir ausschließlich verkaufen, sind deshalb kurzgefasst. Sie gelten nur gegenüber Unternehmern und behördlichen Abnehmern. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen; sie gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. 1. Das Angebot Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir den Auftrag schriftlich bestätigen. Änderungen der Produkte durch technische Weiterentwicklung bleiben vorbehalten. 2. Die Preise Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, verstehen sich alle Preise in EUR per Stück, zusätzlich eventueller materialbedingter Teuerungszuschläge. In den Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer nicht enthalten. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 50,00. Im übrigen verstehen sich die Preise ab Werk ausschließlich Verpackung. Die Verpackung unserer Sendungen ist auf das Notwendige begrenzt. Sie ist in der Regel wiederverwendbar bzw. recyclefähig und mit den entsprechenden Symbolen gekennzeichnet. Preisänderungen während der Kataloggültigkeit sind selten, aber – auch zu Ihren Gunsten – möglich. Daher sind die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise, die unter Umständen vom Katalog, den Preislisten oder unserem unverbindlichen Angebot abweichen, bindend. 3. Die Zahlung Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind unsere Rechnungen innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto zahlbar, bzw. innerhalb 30 Tagen netto. Bei Montage- und Reparaturrechnungen können keine Skonto-Abzüge erfolgen. Eine Berechtigung zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung von Zahlungen besteht nur bei von uns unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen. 4. Die Lieferzeit Der überwiegende Teil unserer Produkte ist „kurzfristig ab Lager lieferbar“. Im übrigen sind unsere Lieferzeitangaben unverbindliche Richtwerte, da ein Teil unserer Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch gefertigt werden. Diese Lieferzeiten gelten ab dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage. Soweit schriftlich ein ausdrücklicher Fixtermin vereinbart wird, ist dieser für uns selbstverständlich verbindlich. 5. Der Transport Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt und das Risiko geht auf Sie über. Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit. Liegt ein Transportschaden vor, verhalten Sie sich bitte gemäß der dem Lieferschein beigefügten Hinweise. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark von- einander abweichen, damit Sie so schnell wie möglich Ihre Ware erhalten. 6. Unser Eigentumsvorbehalt Wie allgemein üblich, erfolgt jede Lieferung unter folgendem Eigentumsvorbehalt: Erst mit Erfüllung unserer gegenwärtigen oder künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung geht das Eigentum auf Sie über. Im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs sind Sie berechtigt, Vorbehaltsware zu verarbeiten oder zu veräußern. Aus dem Weiterverkauf entstehende Forderungen, die Sie – vorbehaltlich unseres Widerrufs – selbst einziehen können, werden hiermit sicherungshalber an uns abgetreten. Sollten Sie die Vorbehaltsware verarbeiten oder umbilden, so geschieht dies stets für uns als Lieferant. Bei Verbindung mit anderen Waren geht das Miteigentum wertanteilig auf uns über. 7. Beanstandungen Kaufleute können Gewährleistungsansprüche gegen uns nur geltend machen, wenn sie ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen sind. Andere Abnehmer haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Abnehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. 8. Gewährleistung und Schadenersatz Auf unsere Produkte in diesem Katalog geben wir eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung der Ware; bei Ansprüchen aus Schäden aus von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertetenden Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Soweit in unseren Verkaufsunterlagen für einzelne Produkte ausdrücklich eine längere Qualitätsgarantie gegeben wird, gilt selbstverständlich dieser längere Gewährleistungszeitraum. Schadenersatzansprüche wegen einer garantierten Eigenschaft stehen dem Besteller nur zu, wenn die Übernahme einer Garantie den Besteller gerade gegen den eingetretenen Schaden sichern sollte. Andere Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung, mit Ausnahme von Ansprüchen aus Schäden aus von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertetenen Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sind ausgeschlossen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen leichte Fahrlässigkeit zur Last fallen, es sei denn, es handelt sich um vorhersehbare, typische Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; nicht ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. 9. Der Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Wiesbaden. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 10. Die EDV Um den heutigen Ansprüchen gerecht zu werden, sind bei uns personen- und firmenbezogene Daten unserer Kunden über EDV gespeichert und werden entsprechend verarbeitet. 11. Die Rechtswirksamkeit Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht. Ihre MORAVIA GmbH Wiesbaden


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